AGB - Herold Arbeitssicherheit

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Herold-Arbeitssicherheit Unternehmensberatung

Bei vielen Verträgen werden die folgenden Allgemeinen Vertragsbedingungen zugrunde gelegt.

Allgemeines
a. Aufträge von Herold-Arbeitssicherheit werden ausschließlich zu diesen Allgemeinen Vertragsbedingungenabgeschlossen und durchgeführt. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern und solange sie nicht schriftlich anerkannt wurden.
b. Auftragnehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Anbieter in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Leistungen von Herold-Arbeitssicherheit
a. Die Tätigkeit von Herold-Arbeitssicherheit besteht – sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird – in der unabhängigen und weisungsfreien Beratung des Auftraggebers als Dienstleistung.
b. Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet noch garantiert. Der Auftraggeber entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der von Herold-Arbeitssicherheit empfohlenen oder mit Herold-Arbeitssicherheit abgestimmten Maßnahmen.
c. Herold-Arbeitssicherheit stellt über die Webseite www.herold-Arbeitssicherheit.de unter anderem Formulare, Texte für die Arbeitssicherheit in digitaler Form zur Verfügung, die der Auftragnehmer im Laufe eines automatisierten Prozesses über die Eingabemasken individualisieren und an seine Bedürfnisse anpassen kann. Mit der Hilfe Ihrer Angaben über die Eingabemaske werden auch Firmenlogo, Adresse, Kontaktdaten und der Verantwortliche in die von Auftragnehmer gewünschten Dokumente eingefügt. Bleibt ein Eingabefeld oder mehrere Eingabefelder im Laufe des automatisierten Prozesses unausgefüllt, fehlen diese Angaben in den jeweiligen Formularfelder.
d. Herold-Arbeitssicherheit ist berechtigt, die Vorlagen jederzeit zu aktualisieren und sein Angebot zu erweitern sowie das Aussehen und den Aufbau der Website www.herold-Arbeitssicherheit.de jederzeit zu verändern.
e. Bei der Erstellung der Dokumente können im Rahmen des automatisierten Prozesses über die vorhandenen Eingabemasken nicht immer alle spezifischen Besonderheiten eines individuellen Sachverhaltes erfasst werden. Herold-Arbeitssicherheit erbringt keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Alle Informationen auf der Website sowie alle Vorlagen, Unterlagen von Herold-Arbeitssicherheit dienen lediglich als Anhaltspunkt bzw. Gestaltungsvorschläge und sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen. Es erfolgt seitens Herold-Arbeitssicherheit keine rechtliche Prüfung des Einzelfalls. Keinesfalls ersetzen die Vorlagen von Herold-Arbeitssicherheit, die im Rahmen des automatisierten Prozesses gestellten Fragen oder die auf Basis der vom Kunden gegebenen Antworten erstellten Dokumente eine erforderliche fachkundige Beratung, bspw. durch einen Rechtsanwalt, Berufsgenossenschaft oder einer Sicherheitsfachkraft. Die vorgeschlagenen Formulierungen sind je nach Bedarf zu ändern. Die Auswahl und Bearbeitung der Vorlagen, die Beantwortung der Fragen sowie die richtige Verwendung der erstellten Dokumente tätigt der Auftragnehmer eigenverantwortlich. Die Prüfung, ob und wie die Vorlagen an die konkret zu regelnder Situation anzupassen sind, sowie die Überprüfung der erstellten Dokumente auf Vollständigkeit, Plausibilität und Fehler- und Widerspruchsfreiheit und der Aktualität obliegt dem Auftragnehmer. Herold-Arbeitssicherheit haftet nicht für Schäden, die dem Auftragnehmer aufgrund der Verletzung dieser Obliegenheiten entstehen.
• Angaben die im Laufe des automatisierten Prozesses getätigt werden, können Anpassung in der jeweiligen Vorlage beliebig oft geändert werden.
• Die Weitergabe oder Präsentation schriftlicher Ausarbeitungen oder Ergebnisse von Herold-Arbeitssicherheit gegenüber Dritten bedürfen der vorherigen Zustimmung von Herold-Arbeitssicherheit und erfolgen allein im Interesse und im Auftrag des Auftragnehmers. Der Dritte wird hierdurch nicht in den Schutzbereich des Auftrages zwischen dem Auftraggeber und der Herold-Arbeitssicherheit einbezogen. Dies gilt auch dann, wenn der Dritte ganz oder teilweise die Vergütung der Tätigkeit von Herold-Arbeitssicherheit für den Kunden trägt oder diese übernimmt.
Nutzungsvoraussetzungen
• Der Zugang und die Nutzung der Internetwebsite www.herold-arbeitssicherheit.de ist ein geeignetes Endgerät erforderlich. Herold-Arbeitssicherheit kann aufgrund der Beschaffenheit des Internets keine Gewähr für jederzeitige und fehlerfreie Erreichbarkeit der Website und für fehlerfreie Übermittlung übernehmen.
• Herold-Arbeitssicherheit unterstützt nicht alle Internetbrowser. Herold-Arbeitssicherheit unterstützt den Internetbrowser Google Chrome. Wenn Sie technische Schwierigkeiten beim Abrufen der Inhalte der Website www.herold-arbeitssicherheit.de erfahren, schlagen wir die Nutzung der neuesten Version des Internetbrowsers Google Chrome vor.
• Soweit nicht anders beschrieben, erhalten Sie die über die Webseite www.herold-arbeitssicherheit.de Dokumente in Word- und Excel-Format zur Verfügung. Unsere Vorlagen erhalten Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs und können diesen weiterbearbeiten.
• Der Auftragnehmer hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für Herunterladen, ordnungsgemäßes Öffnen, Speichern, Bearbeiten und Ausdrucken der Vorlagen und der Dokumente gegeben sind.
Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
• Das Angebot von Herold-Arbeitssicherheit ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung und der Akzeptierung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und zusätzlich unsere Einverständniserklärung (siehe dazu auch 2.g.) akzeptieren nehmen Sie unser Angebot auf Vertragsschluss an. Sie erhalten im Anschluss eine automatisch generierte Rechnung per E-Mail.
• Zahlungsfristen und Modalitäten entnehmen Sie Punkt 5 Zahlungsmodalitäten der hier beschriebenen AGB.
• Erst nach Zahlungseingang werden die von Ihnen im Rahmen des automatisierten Prozesses gewünschten Formulare in elektronischer Form übergegeben (in der Regel per Mail). Die Ordner erhalten Sie auf dem postalischen Weg (sofern Sie das Modul Erst- und Folgeunterweisung ausgewählt haben).
Zahlungsmodalitäten
a. Beider mit Herold-Arbeitssicherheit vereinbarten Vergütung handelt es sich um Netto-Preise, welche der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG unterliegt. Dafür ist Herold-Arbeitssicherheit einem Steuerausweis nicht verpflichtet.
b. Die Rechnungen von Herold-Arbeitssicherheit werden ohne Abzüge mit Zugang einer Rechnung beim Kunden fällig. Akontorechnungen, Anzahlungen und Vorschüsse sind spätestens am 5. Kalendertag nach Rechnungsdatum auf das von Herold-Arbeitssicherheit angegebene Konto zu überweisen. Abschlussrechnungen sind spätestens am 15. Kalendertag nach Fälligkeit auf das von Herold-Arbeitssicherheit angegebene Konto zu überweisen.
c. Ist der Auftraggeber Verbraucher, kommt er durch die Mahnung von Herold-Arbeitssicherheit, spätestens jedoch 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug. In diesem Fall sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu leisten.
d. Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, kommt er durch Überschreitung des Zahlungsziels in Verzug; einer Mahnung bedarf es hierfür nicht. Ab Verzugseintritt betragen die Verzugszinsen 8% oberhalb des jeweils aktuellen Basiszinses, mindestens aber 10% der Rechnungssumme. Der Auftraggeber ist im Fall, dass der gesetzliche Zinssatz unterhalb dieses Mindestsatzes liegt, berechtigt, den Anfall eines geringeren Zinsschadens nachzuweisen.
e. Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen. Ist der Kunde kein Verbraucher, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oderunbestritten sind.
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herold-Arbeitssicherheit, Schillerhöhe 21, 71672 Marbach am Neckar oder kundenservice@herold-arbeitssicherheit.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufstext verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen von Waren, die nichtvorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufstext
Um den Vertrag zu widerrufen, fügen Sie bitte folgenden Text in die Widerruferklärung bei:
Adresse:
Name:
Datum:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) (*) Unzutreffendes löschen
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Bestellt am:
Erhalten am:
Haftung
a. Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
b. Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von Herold-Arbeitssicherheit empfohlenen Maßnahmen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn Herold-Arbeitssicherheit die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Planungen oder Maßnahmen begleitet.
c. Herold-Arbeitssicherheit haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung.
d. Die Haftung Herold-Arbeitssicherheit entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber Herold-Arbeitssicherheit gerügt wurden.
Nutzungsrechte, Geistiges Eigentum
Die Internetadressen (URLs) der Website www.herold-arbeitssicherheit.de, und sämtliche damit verbundenen Logos, Seitenüberschriften, Grafiken, Icons, Buttons, Schriftzüge etc. sind entweder urheberrechtlich geschützt oder stellen Marken oder Warenzeichen des Anbieters oder seiner Lieferanten dar. Sie dürfen sie nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung vervielfältigen, nachbilden, bearbeiten, ändern, ergänzen oder verwenden.
Schlussbestimmungen
a. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen bedürfen – mit Ausnahme von Auftragserweiterungen gemäß Ziffer 2.c. dieser Bedingungen – zu ihrer Wirksamkeit der Einhaltung der Schriftform. Eine stillschweigende Änderung des Auftrages oder der Allgemeinen Vertragsbedingungen wird ausgeschlossen.
b. Sollte eine Regelung des Auftrages oder dieser Vertragsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen des Auftrages sowie dieser Vertragsbedingungen nicht. Für diesen Fall ist zwischen den Vertragsparteien eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck sowie der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechend ist zu verfahren, falls der Auftrag oder diese Vertragsbedingungen eine regelwidrige Lücke aufweisen sollten, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist.
c. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Stuttgart Gerichtsstand. Herold-Arbeitssichert ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Herold-Arbeitssicherheit an dessen Firmensitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Ihre eingegebenen, personenbezogenen Daten werden von Herold-Arbeitssicherheit gespeichert. Ausführliche Informationen erhalten Sie unter https://www.herold-arbeitssicherheit.de/datenschutzerklaerung.